Demokratie braucht Menschen – #DHMDemokratie

Ich habe ein wenig länger gebraucht, um diesen Beitrag zur Blogparade #DHMDemokratie des Deutschen Historischen Museums zu schreiben. Das hatte viele Gründe, manche waren persönlicher Natur, manche beruflicher und manche hatten tatsächlich auch etwas mit dem Thema der Blogparade zu tun. Denn „Demokratie“, das ist so ein eigenartiges Wort – irgendwie abstrakt, obwohl alltäglich gelebt; irgendwie nicht greifbar, obwohl Realität.

Die Folge meines ‚Lange-Brauchens‘ für diesen Artikel ist, dass hier nun einiges steht, dass auch schon in anderen Beiträgen zur Blogparade Thema war und erklärt worden ist. So hat sich zum Beispiel Davidssplitter im Beitrag „Ist die Demokratie bedroht?“ schon mit unterschiedlichen Formen von Demokratie beschäftigt und Karsten Kühnel hat die wichtigsten Schlagworte im Zusammenhang mit Demokratie, wie etwa Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit in seinem Gastbeitrag „Demokratie – wenn das Volk sich beherrscht“ erläutert.

Aber ich lasse diese Abschnitte hier trotzdem stehen, denn manches kann man einfach nicht oft genug sagen, schreiben, lesen und hören. Das finde zumindest ich. Sie dürfen gerne anderer Meinung sein. Das hat übrigens auch etwas mit Demokratie zu tun.

 

In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt. Egon Bahr
In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt. Egon Bahr

 

Demokratie – was für ein Wort

D e m o k r a t i e – was für ein Wort, viel mehr als ein Wort, doch was bedeutet Demokratie?

Demokratie ein griechisches Wort – zusammengesetzt aus dēmos – das Staatsvolk und kratós Herrschaft, Macht, Gewalt. Gemeint ist also mit Demokratie ein Herrschaftssystem bei dem die Macht, respektive die Herrschaft dem Staatsvolk gehört bzw. obliegt. Demnach sollten alle Menschen, die zu diesem Staatsvolk gehören ständig damit beschäftigt sein sich um Wohl und Wehe und die Belange des Staates und der anderen Menschen zu kümmern und Entscheidungen zu fällen.

Eine schöne Theorie, die allerdings schon in dem kleinen Staatswesen, das sie erfunden hat, nicht wirklich funktionierte und hier bei uns heute in der Bundesrepublik Deutschland mit ihren aktuell knapp 83 Millionen Einwohnern wohl kaum eine praktikable Lösung wäre.

Was also bedeutet Demokratie im Hier und Heute? Und was hat Demokratie bedeutet in all den tausenden Jahren in denen es das Wort und die Regierungsform schon gibt? Bedeutet Demokratie, dass jeder mitreden darf oder dass jeder mitentscheiden darf und wenn ja, was?

Wenn ich mich so umschaue, dann gewinne ich häufig den Eindruck, dass das Vielen nicht so ganz klar ist, was denn diese „Demokratie“ in der sie leben eigentlich für sie bedeutet, was sie ihnen bringt und was sie vielleicht auch von ihnen fordert. Schon allein der Gang zur Wahlurne scheint so manchem zu beschwerlich zu sein und den Satz „meine Stimme ändert doch eh nichts“ hört man andauernd. Wobei gerade letzterer Satz Unfug ist, wie jedem klar sein müsste, der in der Schule das Prozentrechnen nicht völlig verschlafen hat. An dieser Stelle ein kleines Rechenbeispiel: Wenn 100 Leute wählen gehen, dann bedeuten 5 Stimmen 5 Prozent, gehen aber 200 Leute wählen, dann sind 5 Stimmen nur noch 2,5 Prozent. Das ist der feine Unterschied zwischen die Partei schafft es ins Parlament oder eben nicht.

Ok, Sie könnten jetzt einwenden, dass bei der letzten Bundestagswahl insgesamt 61,69 Millionen Menschen wahlberechtigt waren und bei der Zahl tatsächlich eine einzelne Stimme kaum ins fällt. Aber: Die Bundesrepublik Deutschland zum Beispiel ist eingeteilt in 299 Wahlkreise. Das heißt pro Wahlkreis haben wir dann schon nur noch gut 200.000 Wahlberechtigte. Das erhöht die Bedeutung einer einzelnen Stimme schon enorm. Und wenn wir jetzt noch berücksichtigen, dass bei den letzten Wahlen die Wahlbeteiligung bei nur etwa 76 Prozent lag, das heißt von den 200.000 Menschen nur etwa 152.000 tatsächlich den Weg zur Urne gefunden und darüber entschieden haben welcher Kandidat direkt gewählt wurde und auf jeden Fall ins Parlament durfte, dann sieht man, dass eine einzige Stimme doch gar nicht so wenig wert ist.

Ein schönes und gar nicht theoretisches Beispiel hierfür ist der Wahlkreis Märkischer Kreis II im Sauerland. Hier wurden mehr als 140.000 Stimmen abgegeben und am Ende trennten die beiden Kandidaten nur 53 Stimmen![1] – Also: Das Argument, dass eine einzelne Stimme nicht zählt und sowieso keinen Unterschied macht, das gildet nicht!

 

Eine echte Demokratie hat es nie gegeben und wird es sie auch niemals geben, denn es verstößt gegen die natürliche Ordnung, daß die Mehrheit regiert und die Minderheit regiert wird. Es ist nicht denkbar, dass das Volk unaufhörlich versammelt bleibe, um sich den Regierungsgeschäften zu widmen, und es ist leicht ersichtlich, dass es hierzu keine Ausschlüsse einsetzen kann, ohne die Form der Verwaltung zu ändern. Rousseau
Eine echte Demokratie hat es nie gegeben und wird es sie auch niemals geben, denn es verstößt gegen die natürliche Ordnung, daß die Mehrheit regiert und die Minderheit regiert wird. Es ist nicht denkbar, dass das Volk unaufhörlich versammelt bleibe, um sich den Regierungsgeschäften zu widmen, und es ist leicht ersichtlich, dass es hierzu keine Ausschlüsse einsetzen kann, ohne die Form der Verwaltung zu ändern. Rousseau

 

Die Geschichte der Demokratie

Die Geschichte der Demokratie begann im 5. Jahrhundert vor Christus in dem kleinen Städtchen Athen, so besagt zumindest die Mär. Denn es gibt da einen kleinen Haken an dieser Geschichte und der basiert auf der zumeist falschen Übersetzung des Wörtchens dēmos. Wenn Sie heute in ein Wörterbuch schauen, dann steht da als Definition für Demokratie meist ein ungefähr so lautender Satz: „Die Demokratie ist ein politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat.“ Das allerdings sahen die Athener etwas anders und sie machten es auch anders, denn dēmos bedeutet eben nicht „Volk“ in unserem heutigen Sinne, sondern „Staatsvolk“ und dazu gehörten – völlig chauvinistisch – nur Männer. Es war also beileibe nicht so, dass sich alle Athener versammelten, es versammelten sich nur Männer und die aber auch nur, wenn sie freie Männer waren. Sklaven nämlich zählten auch nicht zum Staatsvolk, auch nicht, wenn sie Männer waren. Und überhaupt war man nur dann ein echtes Mitglied des Staatsvolkes und damit abstimmungsberechtigt, wenn man mindestens 30 Jahre alt war und in Athen geboren. Sie sehen, das reduziert den Kreis schon ganz enorm. Am Ende waren es gerade einmal 10 Prozent der Bevölkerung von Athen, die stimmberechtigt waren. Soviel also zum Thema: „Herrschaft des Volkes“.

… und nach Athen? Da verschwand sie so ziemlich, die Demokratie, existierte im Grunde nicht mehr für 2.000 Jahre. Sie war nur noch Gedanke, schiere Theorie. Sie können jetzt einwenden, dass ja in Rom die Bürger auch wählen und abstimmen durften, was ja wohl auf eine Demokratie hindeutet. Da allerdings sind sich die Gelehrten nicht so einig, denn die Stimmen in Rom waren gewichtet nach dem Vermögen der Menschen, was eindeutig nicht so demokratisch ist. Eines aber muss man den Römern lassen: Sie waren die ersten, die ein einheitliches Rechtssystem etablierten. Genau das Rechtssystem, das bis heute eine der Säulen unserer Demokratie ist. Von daher also lassen sie sich aus unserer Demokratiegeschichte dann doch nicht so ganz auslöschen.

Einige Elemente, die man als demokratisch bezeichnen könnte, blieben in einigen Ländern und Systemen erhalten, so etwa diverse Parlamente in England, Island, den Faröer Inseln und natürlich die gute alte Schweiz, Entschuldigung: Eidgenossenschaft.

Demokratische Elemente also überlebten in vielen Ländern oder entwickelten sich auch erst und das recht unabhängig vom attischen Vorbild. Inwieweit man allerdings wirklich von Demokratien sprechen kann, da sind sich selbst die Wissenschaftler nicht einig.

 

 

Die Formen der Demokratie

Eines hat sich jetzt schon gezeigt: es gibt nicht die „eine“ Demokratie – es gibt viel Demokratien, respektive: die Demokratie in vielen verschiedenen Formen. Gemeinsam haben alle diese Formen eines: Alle Angehörigen des Staatsvolkes (wie auch immer man das definiert) dürfen über die Entscheidungen, die das Staatsvolk und den Staat betreffen in irgendeiner Weise (wie, das ist ganz verschieden) mitentscheiden.

Die dem Worte nach einleuchtendste Form ist die Direkte Demokratie. Direkte Demokratie bedeutet, dass die Wahlberechtigten keine Vertreter wählen, die über ihre Geschicke abstimmen, sondern dass sie das tatsächlich selber tun. Eine vollständige direkte Demokratie gibt es wohl nirgends auf der Welt, sie wäre auch wenig praktikabel. Am nächsten heran kommt seit Jahrhunderten die Schweiz.

Dann gibt es da noch die Repräsentative Demokratie. „In der Repräsentativen Demokratie sind Repräsentanten des Volkes für eine begrenzte Zeit zur Machtausübung autorisiert“[2], sprich gewählt.

Eine weitere Form ist die Demarchie. In einer Demarchie werden die Volksvertreter nicht gewählt, sondern per Zufallsauswahl aus dem Kreis des Staatsvolkes bestimmt.

Hinzu kommen diverse Mischformen wie die Plebiszitäre Demokratie, die Rätedemokratie, Präsidentielle und Parlamentarische Demokratiesysteme, sowie Mehrheits-, Konkordanz- und Konsensdemokratie. Diese einzelnen Spielarten genau zu beschreiben würde hier sicher zu weit führen. Wer sich dafür interessiert und es genauer wissen möchte, der kann für einen ersten Einstieg in den Wikipedia-Artikel zum Thema Demokratie hineinlesen.[3]

Eines jedenfalls dürfte klar geworden sein: Demokratie ist vielstimmig, sie muss es sein, sonst gerät sie am Ende nur zu einer Diktatur der Lauten und Demokratie braucht vor allem Menschenrechte, das erkannten schon die Bauern im Jahr 1525. Die Anerkennung und Beherzigung der Menschenrechte ist die Basis einer funktionierenden Demokratie. Es sind die drei Säulen: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat, die einander bedingen und die unser heutiges Leben (zumindest in den westlichen Ländern) ausmachen.

 

Das Problem der Demokratie liegt darin, außergewöhnliche Menschen von gewöhnlichen wählen zu lassen. Golo Mann
Das Problem der Demokratie liegt darin, außergewöhnliche Menschen von gewöhnlichen wählen zu lassen. Golo Mann

Demokratie braucht Menschen … vorzugsweise engagierte

Die Demokratie scheint müde zu machen mit der Zeit. Wir sehen es in Rheinland-Pfalz: hier fällt die Europawahl zusammen mit der Kommunalwahl und die gerät zum Problem, denn für etwa 25 Prozent aller Gemeinden und Städte findet sich kein Kandidat für das Amt des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin. Zu viel Arbeit, zu viel Anfeindung, zu wenig Geld.

Doch was passiert, wenn die Demokratie müde und vielleicht sogar zornig gemacht hat? Wir wissen es:

„Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahmzulegen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache. Wir zerbrechen uns darüber nicht den Kopf. Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren.“

Dieses Zitat erschreckt Sie? Mich auch. Es stammt von Joseph Goebbels und es zeigt wie kaum ein zweites Zitat, wie verletzbar die Demokratie ist. Wie leicht, sie im Grunde auszuhebeln und mit ihren eigenen Waffen schlagbar ist.

Vielleicht endete deshalb bisher nahezu jede Demokratie mit einer Diktatur, einer Tyrannis, in Unterdrückung, Mord und Tod …

… und heute?

Auch heute sind wir wieder einmal an einem Punkt, wo viele Menschen mit dem herrschenden System der Demokratie unzufrieden sind, wo sie unzufrieden sind mit den Vertretern, die sie gewählt oder vielleicht auch nicht gewählt haben. Doch „Wahlen allein machen noch keine Demokratie“, wie Barack Obama bemerkte.

Demokratie braucht Menschen – engagierte Menschen und Menschen, die lernen und aktiv sein möchten! Das heißt auch „der Bürgerstaat ist nicht bequem, Demokratie braucht Leistung.“, so Willy Brandt.

Dass das so ist, das war letztlich schon Goethe klar, auch wenn er nicht wirklich ein Freund von Demokratie und der Herrschaft des Volkes war. Damian Mallepree hat Goethe zum Thema Demokratie in einem fiktiven Interview im Rahmen der Blogparade #DHMDemokratie zu Wort kommen lassen. Hier wird deutlich wie wichtig Goethe die Bildung war und warum er ein demokratisches System ablehnte.

Auch Theodor Heuss, dem ersten Bundespräsidenten, galt die Demokratie nicht als „Zauberwort“, wie Andrea Hahn in ihrem Beitrag zur Blogparade feststellte. Und auch Heuss stellte die Verantwortung jedes Einzelnen in einer Demokratie heraus. Heuss galt die Demokratie „als ‚ein Aufruf zur Selbstprüfung und Selbsterziehung an jedermann‘. Letztlich sei Demokratie ‚die Achtung vor dem anderen, vor dem Raum seines Menschentums‘.“ Oder wie Willy Brandt es ausdrückte:

„Die Demokratie ist keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit.“

 

 

 

[1] Quelle: RP Online.

[2] S. Wikipedia Artikel Demokratie.

[3] ebd.

5 Antworten auf „Demokratie braucht Menschen – #DHMDemokratie“

  1. Liebe Anja,

    vielen herzlichen Dank für deinen Beitrag zu #DHMDemokratie – dafür darfst du dir gerne so viel Zeit nehmen, wie du magst. Ich finde auch Doppelungen gut, denn nicht oft genug, sollte es uns bewusst sein, dass es vielfältige Formen der Demokratie gibt. Du bettest sie hier in ihren historischen Verläufen ein. Das zeigt, Demokratie ist dynamisch, sie wandelt sich. Leider nicht immer zum Guten, denn ihr sind die Werkzeuge inhärent, die sie abzuschaffen vermögen, wie es schon einmal geschah. Wie gut, dass die Europawahl gestern ein klares Bekenntnis zum demokratischen Europa war, auch wenn es einige Seite gibt, die zu überdenken sind. Tatsächlich macht dann wieder jede Stimme etwas aus.

    Ich bin gespannt, wie sich unser politisches System die nächsten 5 Jahre entwickelt, denn tatsächlich ist der Absturz der “Volksparteien” teils hausgemacht, indem der Kontakt zu den Menschen, die vertretet werden sollen, fehlt. Moderne und Dynamik gehen mit Althergebrachtem diametral auseinander. Wann wird das wohl begriffen?

    Merci dir für alles!
    Herzlich,
    Tanja von KULTUR – MUSEUM – TALK

    1. Liebe Tanja,

      eine gute Frage, wann die Menschen das begreifen werden und ich wage keine Antwort.
      Ich danke Euch für diese tolle Blogparade und vor allem denjenigen, die sich mit vielen facettenreichen und zum Nachdenken anregenden Beiträgen daran beteiligt haben.
      All das sind wichtige Beiträge zu einer gelebten und aktiven Demokratie, wie wir sie gerade jetzt brauchen.

      Herzliche Grüße
      Anja

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